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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Einleitung

    1. Die Promoza UG (haftungsbeschränkt), Moltkestrasse 25, 42799 Leichlingen (Rheinland), (nachfolgend „Promoza“ genannt) bietet ihren Kunden kreative Werbeartikel im Bereich des verkaufsfördernden Marketings an. Die Promoza betreut Ihre Kunden als Full-Service Dienstleister besonders in den Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Beschaffung dieser Produkte.
    2. Der Service von Promoza richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden (keine Endkunden/Verbraucher) und wird ihren Kunden über ein Online-Shopsystem und sonstige Absatzwege angeboten.
  2. Allgemeines

    1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungen, Auskünfte und Ähnlichem. Die AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
    2. Der Kunde bestätigt durch seine Anfrage oder Bestellung bei Promoza gewerblich zu handeln und kein Endkunde (Verbraucher) zu sein.
    3. Die Mitarbeiter von Promoza sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags oder dieser AGB hinausgehen. Abweichende Bedingungen und Vorgaben durch unsere Kunden, die wir nicht unterschriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
    4. Promoza behält sich die (auch einseitige) Änderung dieser AGB und/oder einzelner Teile dieser Bedingungen vor. Es gilt die jeweils aktuelle Fassung der AGB, wobei stets auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen ist.
    5. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Promoza zum Rücktritt berechtigt, es sei denn, der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren.
  3. Angebote, Preise, Auftragsbestätigungen, Vertragsschluss

    1. Von Promoza über den Online-Shop und/oder in Katalogen angebotene Produkte und Leistungen sind hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit freibleibend und unverbindlich – sie stellen eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes gegenüber Promoza dar („invitatio ad offerendum“). Eine auf Abschluss eines Vertrages zielende Willenserklärung des Kunden stellt stets ein Angebot an Promoza dar. An dieses ist der Kunde gebunden, sofern die von ihm in Auftrag gegebenen Produkte und Leistungen in der gewünschten Spezifikation geliefert werden können.
    2. Die Annahme der Bestellung durch Promoza erfolgt durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail, per Fax oder postalisch. Nach Erhalt der Bestätigung versendet Promoza in der Regel eine Bestellbestätigung an den Kunden. Die Zusendung einer Bestellbestätigung ist grundsätzlich keine Annahmerklärung von Promoza, sondern dient ausschließlich der Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden.
    3. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe seines Angebotes von Promoza eine dieses bestätigende Auftragsbestätigung erhält und die Promoza noch nicht mit der Ausführung des Auftrages begonnen hat, ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.
    4. Die Leistung einer Vorauszahlung durch den Kunden vor Lieferung stellt für Promoza noch keine Auftragsannahme und keine Lieferverpflichtung dar. Lehnt Promoza eine Bestellung ganz oder in Teilen ab, so erstattet sie durch den Kunden im Voraus bezahlte Beträge unverzüglich zurück.
    5. Im Zuge des Vertragsschlusses von Promoza abgegebene Willenserklärungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch deren Zulieferer, es sei denn, Promoza hat eine etwaige Falsch- oder Nichtlieferung selbst zu vertreten. Stellt sich die Durchführung eines Vertrages für die Promoza – beispielsweise aufgrund der Nichtverfügbarkeit eines bestimmten Produktes – als unmöglich dar, wird Promoza den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Eine gegebenenfalls bereits erfolgte - teilweise oder vollständige – Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
    6. Von der Promoza gemachte Preisangaben für Unternehmen im Sinne von §14 BGB sind freibleibend. Promoza behält sich Preisänderungen ausdrücklich vor. Grundsätzlich gelten die Preise, die dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung auf den jeweiligen Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behält sich Promoza ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
    7. Preisangaben verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils aktuellen Höhe. Versand- und Verpackungskosten sind nicht berücksichtigt.
    8. Auf Wunsch des Kunden im Rahmen eines sich anbahnenden Vertragsverhältnisses erbrachte Vorleistungen (Entwürfe, Konzeptionen, etc.) können dem Kunden unter Berücksichtigung des jeweiligen Zeitaufwandes in Rechnung gestellt werden, auch wenn es später nicht zum Abschluss eines Vertrages zwischen den Parteien kommt.
    9. Gemäß § 353 BGB gewährt Promoza dem Kunden nach Zustandekommen eines Vertrages die Option, gegen Zahlung eines Reuegeldes in Höhe von 30 % des erwarteten Netto-Rechnungsendbetrages einseitig vom Vertrag zurückzutreten, wenn und solange die vertragsgegenständlichen Waren von Promoza noch nicht verbindlich geordert wurden (beispielsweise bei einem Vorlieferanten der Promoza). In diesem Fall ist ein solcher Rücktritt des Kunden nur wirksam, wenn das Reuegeld vor, spätestens aber zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung an Promoza entrichtet (Geldeingang bei Promoza) wird. Vor Abgabe einer solchen Erklärung hat sich der Kunde bei Promoza zu vergewissern, dass die Voraussetzungen für einen solchen Rücktritt noch bestehen, insbesondere dass die Waren von Promoza nicht bereits verbindlich geordert wurden. Anderenfalls ist der Rücktritt ungeachtet einer etwaigen durch den Kunden geleisteten Zahlungsvornahme nicht wirksam.
    10. Der Kunde hat die Korrektheit der gelieferten Drucke und Korrekturabzüge unverzüglich zu prüfen. Reagiert er auf Zusendung von o.g. Druckdaten nicht innerhalb von 7 Werktagen (Montags bis Samstags) ab Absendung der Druckdaten an den Kunden gelten Druckdaten als durch den Kunden freigegeben. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Kunden über.
    11. Wir haften nicht für von uns nicht verschuldete Druckfehler und solche Druckfehler, die der Kunde in dem von Ihm als druckfertig bezeichneten Abzug übersehen hat.
    12. Bei Bestellungen über Handelsvertreter, Zwischenanbieter, Auktionshäuser und Internethändler gelten für den Kauf und die Kaufabwicklung ausschließlich die zwischen dem Kunden und Promoza vereinbarten Bedingungen.
  4. Versand, Lieferung, Gefahrenübergang

    1. Promoza obliegt die Auswahl des für die Versendung zu beauftragenden Unternehmens. Diese Auswahl erfolgt nach sorgfältiger und gewissenhafter Prüfung im Interesse des Kunden.
    2. Die im Zuge eines jeden Versands anfallenden Kosten (Versand- und Verpackungskosten) hat der Kunde zu tragen. Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, ist es der Promoza gestattet, die Mehrkosten an den Kunden weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Kunden; die Promoza hat keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.
    3. Die Gefahr geht bei Unternehmen im Sinne von §14 BGB auch bei frachtfreier Lieferung auf den Kunden über, sobald die Sendung an einen Spediteur, Frachtführer oder Abholer übergeben wurde. Dies betrifft auch die Übergabe durch Unternehmen im Sinne von §14 BGB bei Abholungen innerhalb unseres Betriebsgeländes.
    4. Promoza ist berechtigt, Preise für die von ihr vertragsgemäß zu erbringenden Leistungen entsprechend einer allgemeinen Kostensteigerung zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen und wenn sich danach bis zur Fertigstellung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise erhöhen oder die Wechselkurse ändern.
  5. Gewährleistung

    1. Promoza erfüllt die ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen mit aller gebotenen Sorgfalt und im Interesse des Kunden. Die Parteien sind sich bewusst, dass es aus produktionstechnischen Gründen zu geringfügigen Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % kommen kann. In diesem Fall schuldet der Kunde, der die Minderlieferung gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß angezeigt hat, nur den Lieferpreis, der der tatsächlich gelieferten Menge entspricht. Mehrlieferungen bis zu 10 % sind vom Kunden geschuldet, wenn der Kunde die Rüge gemäß § 377 HGB nicht ordnungsgemäß vorgenommen hat. In diesem Fall schuldet der Kunde auch den anteilsmäßig erhöhten Preis, der auf die Mehrlieferung entfällt. Sollte bei einer Mehrlieferung der Kunde gemäß § 377 HGB ordentlich gerügt haben, schuldet er den auf die Mehrlieferung anteilsmäßig entfallenden Mehrbetrag nicht, wenn er an der Mehrlieferung kein Interesse hat und dies Promoza binnen der Frist von 3 Werktagen mitteilt. Er ist dann allerdings verpflichtet, die zuviel gelieferte Ware an Promoza auf Verlangen zurück zu geben. Mehr- oder Mindermengen geben dem Kunden grundsätzlich kein Recht auf Nacherfüllung oder kein Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
    2. Promoza gewährleistet, dass die von ihr bereitgestellten Produkte und Leistungen bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit haben oder – soweit eine Vereinbarung über die Beschaffenheit nicht getroffen wurde – sich die Produkte und Leistungen für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen bzw. sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Produkten und Leistungen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art des Produkts oder der Leistung erwarten kann. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung übernimmt die Promoza nicht. Promoza gewährt keine Garantie gleich welcher Art.
    3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrenübergabe der jeweils (vertrags-) gegenständlichen Produkte an den Kunden.
    4. Promoza behält sich geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Produkte vor. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.
    5. Werden von Promoza bereitgestellte Produkte auf Kundenwunsch mit Laserbeschriftungen versehen oder bedruckt, so können aufgrund von produktionstechnischen Umständen auch innerhalb einer Serienproduktion handelsübliche und technisch unvermeidbare Toleranzen in der Farbe, Kontrast, Qualität, Material, Lichtechtheit, Veränderlichkeit bzw. Abweichung der Material- und Druckfarben sowie des Gewichts entstehen. Hierfür kann Promoza keine Gewähr übernehmen und diese Fälle stellen keinen Anlass für Beanstandungen des Kunden dar. Ein Andruckmuster sowie ein zur Druckabnahme vorgelegtes grafisches Vorschaubild dienen als Entscheidungshilfe für den Auftraggeber in Bezug auf Logo-Größe, -Form und -Platzierung, welche in der eigentlichen Serienfertigung nicht hundertprozentig widergespiegelt werden kann.
    6. Promoza bemüht sich um die schnellstmögliche Vertragsabwicklung, kann jedoch keine Gewährleistung für bestimmte Lieferfristen übernehmen, es sei denn, eine bestimmte Lieferfrist ist ausdrücklich und schriftlich von ihr zugesichert worden.
    7. Promoza ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.
    8. Die Lieferung ist vom Kunden im Sinne von §14 BGB unverzüglich nach dem Eintreffen an dem Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen. Etwaige Mängel sind der Promoza unmittelbar, spätestens aber 3 Werktage nach Eintreffen der Ware anzuzeigen. Gleiches gilt auch für solche Mängel, welche erst zu einem späteren Zeitpunkt erkennbar werden. Unterbleibt die Anzeige eines Mangels innerhalb der Frist von 3 Werktagen, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
    9. Bei begründeter Beanstandung nimmt Promoza die Ware, soweit sie sich noch im Zustand der Anlieferung befindet, zurück und ersetzen sie durch einwandfreie Ware. Es steht Promoza frei, an Stelle der Nachbesserung oder Ersatzlieferung dem Kunden auch den Kaufpreis zu erstatten, der auf die Materialmenge entfällt, die fehlerhaft ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
    10. Jedwede Rücksendung soll vorab zwischen den Parteien abgestimmt werden. Rücksendekosten zum niedrigsten Satz wird Promoza grundsätzlich nicht beanstanden. Unfrei versendete Rücksendungen werden von Promoza - vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung - grundsätzlich nicht angenommen. Unbeschadet dessen wird Promoza dem Kunden im Falle einer berechtigten Rücksendung die hierbei entstandenen Kosten erstatten, soweit diese ihrer Höhe nach aus objektiver Sicht zum Versendungszeitpunkt als sachlich gerechtfertigt erscheint.
    11. Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht direkt an Promoza ausgeliefert wird, ist die Promoza nicht verpflichtet, die Ware vor Auslieferung einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Die Rüge von Promoza gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn der Abnehmer Promoza gegenüber unverzüglich gerügt hat und durch Promoza diese Rüge unverzüglich an den Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist der Kunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe
    12. Liefer- und Leistungs-verzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Promoza die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von Promoza vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat die Promoza auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Promoza ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
    13. Falls Promoza die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, ist ihre Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grober Fahrlässigkeit seitens Promoza.
    14. Sonderanfertigungen, Sonderbestellungen oder auf Kundenwunsch gefertigte Kleinpackungen, die auf die Bedürfnisse des Kunden abgestimmt wurden, sind vom Umtausch oder der Rücknahme ausgeschlossen.
    15. Kunden sind zur Aufrechnung und zur Einbehaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die vom Kunden geltend gemachten Ansprüche von Promoza schriftlich anerkannt oder durch ein Gericht als rechtskräftig festgestellt worden sind.
  6. Zahlungsbedingungen

    1. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
    2. Wechsel und Schecks werden als Zahlungsmittel nicht angenommen.
    3. Nach Zustandekommen eines Vertrages ist Promoza berechtigt, mit der Herstellung/Beauftragung der vertragsgegenständlichen Produkte erst nach entsprechendem Zahlungseingang zu beginnen.
    4. Von Promoza erbrachte, von der Warenlieferung unabhängige und abgrenzbare Teilleistungen (z.B. Design, Konzeption) werden nach jeweiliger Erbringung in Rechnung gestellt.
    5. Bei Auslieferung der Ware an den Kunden ist der von dem Kunden zu zahlende (Rest-) Betrag zur sofortigen Zahlung und ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt spätestens 7 Tage hiernach in Zahlungsverzug. Den entstehenden Verzugsschaden hat der Kunde Promoza einschließlich Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu ersetzen, sofern Promoza keinen höheren Zinsschaden nachweist. Pro Mahnung wird dem Kunde eine Mahngebühr in Höhe von 5€ zzgl. Portokosten in Rechnung gestellt.
  7. Eigentumsvorbehalt

    1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Promoza. Der Kunde ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an Promoza sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf des Eigentum von Promoza hingewiesen und Promoza über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen. Der Kunde übernimmt die volle Haftung für solche im Eigentum von Promoza stehenden Waren.
  8. Haftung

    1. Promoza haftet für beim Kunden eingetretene Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Jedwede Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Insbesondere kann keine Haftung für nicht den eigentlichen Vertragszweck darstellende Umstände übernommen werden. Ebenfalls haftet die Promoza nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten und/oder sich aus dem Vertrag ergebender nicht wesentlicher Nebenpflichten.
    2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die nach seinen Vorgaben von der Promoza produzierte Ware frei von Rechten Dritter, insbesondere frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten ist und rechtlich unbedenklich ist. Der Kunde stellt Promoza von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter ausdrücklich frei.
    3. Bei Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern haftet Promoza nicht für auf lediglich leichte Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden.
    4. Jedwede Haftung besteht zudem ausschließlich im Verhältnis zu dem Kunden als Vertragspartner. An dem zwischen Promoza und dem Kunden geschlossenen Vertrag nicht beteiligte Dritte sind gegenüber Promoza in keinem Fall anspruchsberechtigt.
    5. Die Verjährungsfrist für gegen die Promoza gerichtete Ansprüche, die nicht auf einem von Promoza zurechenbaren vorsätzlichen Verhalten beruhen, beträgt ein Jahr.
    6. Für Inhalte auf Internetseiten, auf die die Webseiten von Promoza verlinken, übernimmt sie keine Haftung. Promoza macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen.
  9. Urheberrechte

    1. Von Promoza erbrachte Leistungen im Rahmen eines - sich ggf. auch lediglich anbahnenden – Vertragsverhältnisses, wie beispielsweise (aber nicht abschließend) die Erstellung von Konzeptionen, Konzepten, Entwürfen und/oder Ähnlichem liegen, im Hinblick auf sich an diesen Vorleistungen manifestierende (gewerbliche Schutz-) Rechte wie beispielsweise Urheber-/ Markenrechte, ausschließlich bei Promoza. Nutzungs- und/oder Verwertungsrechte gleich welcher Art werden dem Kunden, vorbehaltlich einer etwaigen Vereinbarung, nicht eingeräumt. Dies gilt auch dann, soweit die Arbeitsergebnisse unter Mithilfe und auf Vorgaben des Kunden entstanden sind. Der Kunde ist in solchen Fällen gegebenenfalls als Miturheber anzusehen, verzichtet gegenüber der Promoza jedoch unwiderruflich auf die Geltendmachung von Nutzungs-, Verwertungs- und/oder sonstigen nach Urhebergesetz in Frage kommenden Rechten.
    2. Das Angebot auf dieser Webseite wird von Promoza bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen / Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von Promoza oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Promoza Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material / diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderer elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf anderen Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Promoza behält sich die strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen Urheberrechte vor.
  10. Sonstiges

    1. Vom Kunden bestellte Muster sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
    2. Mit Bestellungen über den Promoza Online-Shop erklärt sich der Besteller einverstanden, von Promoza elektronische Nachrichten in Form von Newsletter oder E-Mails zur Information zu erhalten. Der Besteller kann diesen Service jederzeit bei uns widerrufen.
    3. Die zur Produktion eines an Promoza erteilten Auftrages benötigten Werkzeuge, Daten, Filme, Siebe und Stickkarten usw. werden nach Abschluss des Auftrages nicht aufbewahrt – auch wenn sie dem Kunden in Rechnung gestellt wurden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Nachbestellung.
    4. Produktionsmuster der produzierten Ware dürfen von Promoza zu Referenzzwecken auf Webseiten und in Katalogen präsentiert werden. Der Kunde erteilt Promoza hiermit die ausdrückliche Erlaubnis.
  11. Datenschutz

    1. Promoza speichert kundenbezogene Daten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Geschäftstätigkeit notwendig ist. Eine Weitergabe gespeicherter Daten an Dritte zu Werbe- oder Statistikzwecken wird ausgeschlossen.
    2. Bei Verwendung unserer Internet-Seiten speichert Promoza Cookies und verwendet Tracking Software (wie z.B.. Google Analytics) zur statistischen Auswertung und zur Optimierung des Internet-Shops. Daten werden von Promoza nicht an Dritte weitergegeben.
  12. Salvatorische Klausel

    1. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.
  13. Anwendbares Recht

    1. Auf alle mit Promoza abgeschlossenen Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
  14. Gerichtsstand

    1. Besonderer Gerichtsstand für aus einer Geschäftsbeziehung erwachsende Rechtsstreitigkeiten ist Köln. Promoza behält sich indes vor, den Kunden auch am Gericht dessen Wohn- bzw. Unternehmenssitzes zu verklagen.

      Promoza UG (haftungsbeschränkt)
      Moltkestrasse 25
      42799 Leichlingen (Rheinland)
      Telefon: 02175 / 180 70 37
      Fax: 02175 / 180 566

      Stand: Köln, Februar 2012